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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Interpromo GmbH im Folgenden: IP
1. Allgemeines
Alle Leistungen, die von IP für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Geltung eigener Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen. Von den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen IP und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
2. Vertragsschluss
a) Die Angebote von IP im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.
b) Durch die Bestellung der erwünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
c) Die Bestätigung des Einganges der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
d) Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail zustande. IP ist berechtigt, das Angebot des Kunden gem. Ziffer 2. b) innerhalb von 5 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt von IP via E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der 5 Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
3. Widerrufsbelehrung für Verbraucherkunden
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 4 Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Firma: Interpromo Vertriebsgesellschaft mbH
Strasse: Zum Dümpel 1
PLZ; Ort: 59846 Sundern
E-Mail: service@d-interpromo.de
Internet-Adresse: www.d-interpromo.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Lieferzeiten
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Soweit die bestellten Artikel ab Lager verfügbar sind, beträgt die Lieferzeit innerhalb Deutschlands nach Zahlungseingang in der Regel bis zu 10 Werktage. Lieferzeiten gelten nur annähernd als vereinbart und werden nach Möglichkeit eingehalten. Auch wenn ausnahmsweise eine kalendermäßig bestimmte Lieferzeit vereinbart sein sollte, liegt noch kein Fixhandelsgeschäft im Sinne von § 376 Abs. 1 HGB vor, es sei denn, die Parteien haben dies ausnahmsweise vereinbart. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die IP die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – wie z.B. Arbeitskämpfe, Unruhen, behördliche Maßnahmen, Ausbleiben / Verzögerungen von Lieferungen der Vorlieferanten – hat IP auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen IP, die Lieferungen / Leistung angemessen hinauszuschieben oder vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass der Kunde hieraus Schadensersatzansprüche herleiten kann.
Treten die gleichen Hindernisse beim Kunden ein, so gelten die gleichen Rechtsfolgen auch für die Abnahmeverpflichtung.
IP behält sich vor, Teillieferungen zu machen, die als selbständige Lieferungen gelten und als solche zu bezahlen sind, es sei denn, dass die teilweise Erfüllung des Vertrages für den Kunden kein Interesse hat.
5. Verpackungs- und Versandkosten
Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten berechnen den jeweils angegebenen Betrag. Bei mehreren bestellten Artikeln wird nur ein Versandkostenbetrag (der höhere) berechnet.
6. Preise und Zahlung
a) Alle angegebenen Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19 % beinhalten.
b) Die Endpreise beinhalten nicht die Kosten für Verpackung und Versand.
Die Zahlung bei Lieferung innerhalb Deutschlands ist per Vorkasse (der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen per Überweisungen auf unser Konto.)
Der Kunde erhält von IP eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre E-Mailadresse und Ihre Telefonnummer in das Bestellformular ein, damit IP mit Ihnen in Kontakt treten kann. Bitte geben Sie bei Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und die Rechnungsnummer an, damit IP Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen kann.
c) Zur Absicherung des Kreditrisikos behält IP sich vor, die Ware ausschließlich gegen Vorkasse auszuliefern.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleiben die bestellten Waren Eigentum von IP (Eigentumsvorbehalt nach § 449 BGB). Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Waren ohne ausdrückliche Einwilligung von IP nicht zulässig.
8. Gewährleistung
Die aus einem Mangel der Ware begründeten Ansprüche des Kunden gegen IP richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
9. Haftungsbeschränkung
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind Schadensersatzansprüche des Kunden gegen IP ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verzug, aus Unmöglichkeit der Leistung, aus schuldhafter Verletzung vertraglichen Nebenpflichten, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung. IP haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht an den gelieferten Waren entstanden sind. Vor allem haftet IP nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.
Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn IP den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht oder wenn IP wesentliche Vertragspflichten verletzt hat. Wurde eine wesentliche Vertragspflicht durch IP verletzt, haftet IP nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.
Die Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht in den Fällen, in denen nach dem Produkthaftungsgesetz bei Fehlern der gelieferten Ware für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird. Sie gilt auch nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Soweit die Haftung für IP ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von IP.
IP haftet weiterhin nicht für die uneingeschränkte Verfügbarkeit des Onlineshops selbst, da IP die dafür vorauszusetzende flüssige und fehlerfrei Datenkommunikation per Internet nicht gewährleisten kann.
10. Datenschutz
Die von dem Kunden übermittelten Daten werden von IP ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen verwendet. Alle Daten werden streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, IP übernimmt jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien der Internetpräsenz von IP. Kundenloginzugangsdaten, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln, da IP keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernimmt.
11. Copyright
Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seite dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von IP sind oder von IP aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne das Einverständnis von IP kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte bleiben vorbehalten.
12. Links auf unseren Seiten
Mit Urteil vom 12.05.1998 – 312 O 85/98 – „Haftung für Links“ hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das Landgericht – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. IP distanziert sich deshalb hiermit ausdrücklich von allen Inhalten der gelinkten Seite auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.
13. Gerichtsstand / anwendbares Recht
a) Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht, der Geschäftssitz von IP.
b) Auf alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist deutsches Recht anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht (CISG) wird ausgeschlossen.
14. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
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